Öffentliche Ordnung (ordre public)
Aufklärung ist der Ausweg aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit.
Bildung (PDF – 31 S.). Lesen bildet (Archiv). MenschenrechtTV.1Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden,
wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen
Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. 2Sie
ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit
den Grundrechten unvereinbar ist.!! Geld ⤵
Bild. 5 VStGB aktiv. Total Revision der BRD
(.mp4), wg. EGMR 75529/01 SÜRMELI (seit), 08.06.2006.
Genannte arbeiten gem. Art. 73 UN-Charta, 1 BvR 1766/2017, in der
ordre public und sind NiCHT Grundrecht berechtigt. Art. 38 bis 42 EGBGB werden bei 130 StGB aktiv. Ob ENERGiEversorger, DB Deutsche Bahn
(ÖPNV Bus und Bahn), Deutsche Bank (Banken im Allgemeinen)
Deutsche Bundespost (DHL, und alle diesbezüglichen sg.
privaten Dienstleister) und Ärzte / Mediziner:130 StGB von 6 EGBGB, 25 GG, aktiviert 5 VStGB.
Schon 23 StGB (also der Versuch), private Interessen
(bspw. Gewinnerzielungsabsichten, Kontrollzwang und
Digitalisierungszwang), in der ordre public parktizieren
zu wollen, aktiviert 5 VStGB, diskussionslos /
U-N-D-i-S-K-U-T-A-B-E-L.23.05.1949: Art. 1 GG, 25 GG, 6 EGBGB, Art. 73 UN-Charta,
UN-Res. 56/83 verbieten private Meinungen und
Interessen in der ordre public.Privat kann jeder gerne in einen SADO-MASO-Club
gehen und / oder sich als Eichhörnchen,
fühlen, aber nicht in derzwingend, undiskutabel zu akzeptierenden
/ akzeptierten Holocaustlehre. 1 BvR 1766/2015.Akzeptanz von Völkerrecht ordre public zwingend.
Akzeptanz von Cookies aktiviert 5 VStGB
wg. Art. 1 GG = ordre public
undiskutabel.Ordre public = Art. 1 bis 19 GG, Art. 25 GG PUNKT
Lebensmittelkonzerne, etc. lasse ich an dieser
Stelle weg, aber sie unterliegen denselben
Verpflichtungen: diskussionslos.Alles andere ist Art. 38 bis 42 EGBGB und 130 StGB,
gem. WD2 3000-175/2007 und LG Lüneburg 27 Ks
9/14 vom 15.07.2015 PUNKTDigitalisierungszwang, Bargeldlosigkeitszwang
erfüllen 130 StGB, weil WiDER Art. 6 EGBGB.
Art. 1 und 2 GG sind angetastet und
5 VStGB ist aktiviert.Regeln undiskutabel. Wiederhole: PUNKT
5 VStGB ist seit der Privatisierung der
ordre public aktiv/iert. 291 ZPO:
LG Lüneburg 27 Ks 9/14 vom
15.07.2015 PUNKTAufklärung ist der Ausweg aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit.
Bildung (PDF – 31 S.). Lesen bildet (Archiv). MenschenrechtTV.1Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden,
Art. 6 EGBGB (EGBGB)
wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen
Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. 2Sie
ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit
den Grundrechten unvereinbar ist.
Privat vs. Öffentlich.
Bild. Bild. Bild. PDF. Bild.
Leitsatz: Tateinheitliches Handeln des Gehilfen
bei verschiedenen Unterstützungshandlungen zu dem für die
Haupttäter teils tateinheitlichen teils tatmehrheitlichen Geschehen.
1 BvR 1766/2015. CHB/GdM Regeln:
Deswegen ist Krieg Privatsache, (SS Buchhalter
Oskar Gröning), weil eben NiCHT öffentlich/e Ordnung
(gem. Art. 6 EGBGB). Definition
von Krieg.
chb-gdm (.net).
Definition von Krieg. Zuständigkeit.
Völkerrechttexte für die Bundesrepublik Deutschland
(gesichert/es EBook / PDF 729 Seiten). Tillessen Urteil.
Leitsatz: Tateinheitliches Handeln des Gehilfen
bei verschiedenen Unterstützungshandlungen zu dem
für die Haupttäter teils tateinheitlichen teils
tatmehrheitlichen Geschehen.
!! Geld ⤵
Die Nazi Wurzeln der Brüsseler EU (23.12.1913 – Geld über Recht).
