13 (3) VStGB

Gleichschaltung …

Gleichschaltung bezeichnet im politisch-kulturellen Zusammenhang
eine Strategie, die besonders in der Zeit des Nationalsozialismus
zentrale Bedeutung erlangte. Ab den 1930er Jahren bezeichnete
das Wort den Prozess der Vereinheitlichung des gesamten
gesellschaftlichen und politischen Lebens

in der Machteroberungsphase im NS-Staat. Ziel war es, bis 1934
den als Zerrissenheit verstandenen Pluralismus in Staat
und Gesellschaft aufzuheben und eine Diktatur mit
nur einem Machtzentrum zu errichten.

© Wikipedia

Alliierter Kontrollrat

Der Alliierte Kontrollrat wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von
den Besatzungsmächten als oberste Besatzungsbehörde
für Deutschland westlich der Oder-Neiße-Linie
eingesetzt und übte die höchste

Regierungsgewalt aus. Sein Sitz war in Berlin. ( … )

Der Alliierte Kontrollrat trat als Souverän über Deutschland
erst wieder 1990 zusammen; es war das letzte Mal, weil
im Zuge der deutschen Wiedervereinigung im
Oktober 1990 die vier Siegermächte

ihre Rechte und Verantwortlichkeiten für Deutschland
und Berlin bis zur Ratifizierung des Zwei-plus-Vier-
Vertrages aussetzten.[3]
© Wikipedia

Kontrollratsbefehl Nr. 3

Durch den vom Alliierten Kontrollrat erlassenen
Kontrollratsbefehl Nr. 3 betreffend einer Registrier- und
Arbeitspflicht für alle Personen im erwerbsfähigen Alter
vom 17. Januar 1946 wurde eine Registrier- und
Arbeitspflicht für Männer von 14 bis 65
und für Frauen von 15 bis 50
Jahren eingeführt.

Um dieser Pflicht Nachdruck zu verleihen
lag bei den Arbeitsämtern die Zuständigkeit für
Lebensmittelzuteilungen. Wer sich nicht registrieren ließ,
dem drohte der Befehl mit dem Entzug der
Lebensmittelkarte. Auch die

zwangsweise Einweisung in eine Arbeit
war vorgesehen.[1][2]
© Wikipedia

anita-wedell.com/index.php/unse…

Durch die Zwangsarbeit und mangelnde Ernährung ausgezehrt
und geschwächt, wurden viele Häftlinge als „arbeitsunfähig“
aussortiert und ermordet.
© Tatort Auschwitz
IZMR an BVerfG 01.12.2016
& 18.02.2019

#Putin #HartzIV
79 (3) GG, 25 & 139 GG
#BGE findet nicht nur
in einer Region
statt

anita-wedell.com/index.php/unse…
anita-wedell.com/index.php/alic …
sond. ist allumfassend

SOLANGE Spaltung
stattfind., iST 139 GG
noch gebeugt &
Trauma

NiCHT üBERWUNDen
anita-wedell.com/index.php/fami…

BEWEiS: Art. 3 GG


Kontrollratsgesetz Nr. 46

Das Kontrollratsgesetz Nr. 46 ist ein vom Alliierten Kontrollrat
am 25. Februar 1947 erlassenes Gesetz zur Auflösung des Staates Preußen
(Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland S. 262). Es steht in einer
Reihe von Kontrollratsgesetzen, die auf dem völkerrechtlichen
Besatzungsrecht im von den Vier Mächten besetzten
Deutschland gründen.

( … )

Einer anderen Auffassung zufolge hat das Kontrollratsgesetz Nr. 46
lediglich deklaratorischen Charakter gehabt; der Freistaat
Preußen habe schon durch Inkrafttreten des Gesetzes
über den Neuaufbau des Reichs

vom 30. Januar 1934 ( RGBl. I, S. 75; siehe Gleichschaltung ) aufgehört
zu bestehen.[2] Dieser Ansicht wird aber entgegengehalten, dass
zwischen dem Bestehen Preußens als teilsouveränem
(Glied-)Staat und als Rechtssubjekt zu

differenzieren sei: Das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs nahm
den Ländern lediglich die Eigenstaatlichkeit, als
Rechtssubjekte existierten die Länder somit
fort ( siehe dazu auch das

Lübeck-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ). © Wikipedia

Gesetz über den Neuaufbau des Reichs

Das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934,[1] kurz
(Reichs-)Neuaufbaugesetz, war eine Änderung der Weimarer Verfassung
im Zuge der vom NS-Regime betriebenen Gleichschaltung.

Sie wurde vom Reichstag beschlossen und von Reichspräsident Paul
von Hindenburg, Reichskanzler Adolf Hitler und
Reichsminister des Innern Wilhelm
Frick ausgefertigt.

( … )

Durch das Reichsneuaufbaugesetz wurde die Souveränität der Länder
des Deutschen Reichs aufgehoben, die nun direkt der
Reichsregierung unterstanden.

Dies führte zu einer Verschärfung der Reichsgewalt und
zu einem Verlust der Staatsqualität
der Länder.

© Wikipedia





Der verborgen gehaltene Nazi-Hintergrund – direkt von den Reißbrettern
der Nazis ( s.a.: upik.de Members & SIC Code: Bundesagentur
für Arbeit
) – Identität & Staatsangehörigkeit …

13 (3) VStGB

(3) Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale
Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates
gerichtete oder sonst mit der Charta der Vereinten
Nationen unvereinbare Anwendung von

Waffengewalt durch einen Staat.

s. auch MenschenrechtTV u.a.: MRTV-Live: Rundfunkstaatsvertrag = Bund …

Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990)
Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bis 1990 behandelt
die Geschichte des westdeutschen Teilstaates
von 1949 bis 1990.

© Wikipedia

Geschichte Deutschlands (seit 1990)
Dieser Artikel beschreibt die Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland seit
dem Jahr 1990.

© Wikipedia

Delawere
Delaware ist ein Bundesstaat an der
Ostküste der Vereinigten Staaten von Amerika.
© Wikipedia

Delaware (Begriffsklärung)
Delaware-AG, Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates Delaware,
siehe Gesellschaftsrecht der Vereinigten Staaten
© Wikipedia

“Ab 24 Std. können Sie Eigentümer einer Firma sein”
Delaware Corp./Inc., LLC. Vorratsgesellschaften US-amerikanische Rechtsformen.
Vorrats Corp. (Corporation, Incorporated, Inc., Company, Co.) oder LLC
(Limited Liability Company, L.L.C.), Land: Vereinigte Staaten
von Amerika / United States of America (USA) und

Alternativen wie Firmengründung (Neugründung) nach dem
Gesellschaftsrecht des Bundesstaates Delaware
(DE).
© sofort-gesellschaften.de

Washington, D.C.
Der District of Columbia oder Washington, D.C. ist Bundesdistrikt, Regierungssitz und
seit 1800 die Hauptstadt der Vereinigten Staaten. Der Distrikt ist kein Bundesstaat
und gehört auch zu keinem, er ist vielmehr dem Kongress der Vereinigten
Staaten direkt unterstellt. Trotz Namensgleichheit mit dem

Bundesstaat Washington wird Washington, D.C. im deutschen
Sprachraum meist nur „Washington“ genannt. D.C.
steht dabei für District of Columbia.

© Wikipedia

upik.deSIC-Code
upik.de/upik_members.html
profit-over-life.org/international/deutsch/index.html

Privatisierung von Deutschland
SIC-Code 91 Öffentliche Ämter und Dienste
- 9121 Gesetzgeber – 9199 Sonstige Regierungsstellen



#Putin #HartzIV #BRD
Benito Mussolini – 1922 – 1943
in “Freedom to Fascism”
von Aaron Russo

*anita-wedell.com/wp-content/upl …
“Der Faschismus sollte Korporatismus heißen
weil er die perfekte Verschmelzung der
Macht von Regierung und
Konzernen ist.”

Art. 139, 79 (3) GG
*Bundestag 81 StGB


SIC-Code 91 Öffentliche Ämter und Dienste
– 9131 Körperschaften u. Ämter (Legislative, Exekutive)

– 9111 Regierungsstellen (lokal, Land, Staat)

SIC-Code 97 Nationale Sicherheit u.
internationale Belange
– 9721 Außenpolitik




SIC-Code 96 Wirtschaft
– 9651 Aufsicht und Förderung einzelner Wirtschaftsbereiche


Köbler, Gerhard, Wer ist weiter wer im deutschen Recht, 20180330. Fassung,..
SIC-Code 48 Fernmeldeeinrichtungen 4832 Radiosendestationen

6 EGBGB Wo Recht ist
und die Wahrheit der Rechtrealität greift, muß die Fiktion weichen.

Schauen wir auf Art. 79 (3) GG, 25 & 139 GG, seit 23.05.1949

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des
Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen
Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner
des Bundesgebietes.
Art. 25 GG
zentralmeldeamt.ch

VStGB – BMJV Anlage ( zu § 8 Abs. 6 Nr. 1 )
Die Genfer Abkommen im Sinne des Gesetzes sind:

- I. SR 0.518.12 Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur
Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken
der Streitkräfte im Felde (BGBl. 1954 II S. 781, 783),

- II. SR 0.518.23 Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur
Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und
Schiffbrüchigen der Streitkräfte zur See
(BGBl. 1954 II S. 781, 813),

-III. SR 0.518.42 Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über
die Behandlung der Kriegsgefangenen (BGBl.
1954 II S. 781, 838) und

- IV. SR 0.518.51 Genfer Abkommen vom 12. August 1949
zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten
(BGBl. 1954 II S. 781, 917).

Das Zusatzprotokoll I im Sinne des Gesetzes ist:

Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August
1949 über den Schutz der Opfer internationaler
bewaffneter Konflikte (Protokoll I) vom
8. Juni 1977 (BGBl. 1990 II
S. 1550, 1551).

© BMJV

! melde- und anzeigepflichtige Straftaten gegen das zwingende Völkerrecht !

Schauen wir auf SR 0.518.51 Genfer Abkommen IV

Art. 1

Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, das vorliegende
Abkommen unter allen Umständen einzuhalten und
seine Einhaltung durchzusetzen.

Art. 148

Eine Hohe Vertragspartei kann weder sich selbst noch eine
andere Vertragspartei von den Verantwortlichkeiten
befreien, die ihr selbst oder einer andern
Vertrags-partei auf Grund der im

vorhergehenden Artikel erwähnten Verletzungen zufallen.

Art. 154

In den Beziehungen zwischen Mächten, die durch das
Haager Abkommen betreffend die Gesetze und Gebräuche des
Landkrieges gebunden sind, handle es sich um das
vom 29. Juli 1899 oder das vom
18. Oktober 1907,

und die am vorliegenden Abkommen teilnehmen, ergänzt dieses
die Abschnitte II und III des den erwähnten Haager
Abkommen beigefügten Reglements.


1875 wurde unter Kaiser W. I. die Reichsbank als zentrale Notenbank gegründet

( Reichsdeutsche sind keine Reichsbürger !!! )
Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der
Sozialdemokratie. Ausgegeben zu Berlin den 22 Oktober 1878

TweetFREMDBESTIMMT – 120 JAHRE LÜGEN UND TÄUSCHUNG


89c StGBAnlagen …
UN-RESOLUTION 56/83

Schauen wir auf SR 0.111 Wiener
Übereinkommen über das Recht der Verträge

Art. 139 GG, seit dem 23.05.1949
Die zur “Befreiung des deutschen Volkes vom
Nationalsozialismus und Militarismus
” erlassenen
Rechtsvorschriften werden von den
Bestimmungen dieses

Grundgesetzes nicht berührt.

Die USA hat das Recht, zu verlangen, dass wir Faschismus
überwinden, andererseits hat sie aber kein
Recht, uns gegenüber den
Faschismus

umzusetzen, mit all 6 EGBGB, 339 StGB & 81 StGB
130 StGB, WiDER o. aufgezeigten Recht
& internat. VERPFLiCHTUNG.
s.a. Art. 73 & 95

UN-Charta & UN-RES. 56/83 …
ES GiBT keine HLKO 24, die VStGB erlaubt …
Also ganz deutlich: uns wird verboten, Faschismus
(s.o.) umzusetzen, aber die USA zwingt uns
uns faschistisch zu verhalten
(s.o.) & hält uns

in 13 (3) VStGB fest & schikaniert uns
durch 323c & 221 StGB, obwohl
sie zu o.g. Recht

verpflichtet ist !!! Verhalten wir uns
gem. 79 (3) GG, 25 & 139 GG also
gem. s.o. Recht, halten
uns also im

Recht auf, erhalten wir sogar eine
EXTRA-DOSiS o.g. StGB & VStGB, also
DAS GEHT SO NiCHT, s. auch
Naher Osten & so …
& VStGB


#Putin #HartzIV #BGE #Welt

Gott hat nicht gewollt
dass es keine Schwarzen
mehr gibt & keine
Weißen

-nur noch eine hellbraune
sg. ethnisch gesäuberte
Menschenrasse gibt
wie sie von denen
geford. wird

die Menschen umsied.
6 & 7 ff. VStGB willen

twitter.com/Tom_de_Belfore….

Über den leichtfertigen Umgang mit Art. 139 GG

Danach bringt Art. 139 GG eine entschiedene Ablehnung des totalen Staates,
der Rassendoktrin, des Einparteiensystems, des „Führerprinzips“, eines
nationalsozialistischen Mythos und der Vorstellung vom Vorrang
des Staates vor dem Einzelnen zum Ausdruck, woraus sich

die Möglichkeit ergibt, eine eindeutige Ablehnung und Bekämpfung
nationalsozialistischer Tendenzen verfassungsrechtlich zu legitimieren.

( ich ergänze: neben 20 (4) GG !!! mit Verweis auf Art. 79 (3) GG
( Objektformel & Ewigkeitsgarantie ), 81 StGB & 92 StGB )

Die von der herrschenden Lehre befürwortete enge Auslegung des Art. 139 GG
kommt zu dem Schluss, dass Art. 139 GG mit Abschluss der
Entnazifizierung
( ich ergännze: zumal von

Abshluss bis heute keine Rede sein kann, wie man sieht … ) in
funktionaler wie auch in allgemeiner Hinsicht obsolet geworden sei. Eine
solche Argumentation ist hingegen eindeutig verfehlt, da der verfassungsändernde
Gesetzgeber schließlich ausreichend Gelegenheit gehabt hätte, den Artikel
aufgrund seiner Gegenstandslosigkeit schon lange aufzuheben.

© arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen

zum sogenannten Parteiensysthem:
Demokratie ist kein Grundrecht, Demokratie
ist immer !! an Recht ( Art. 79 (3) GG
25 & 139 GG ) gebunden.

#Putin #HartzIV #BRD #BGE #Welt
Liebe ist allumfassend
reduziert den
berechtigten
Zorn

ihre Empörung
gegenüber Unrecht
nicht auf Unrecht, das
bestimmten Menschen
& Gruppen angetan
wird, Liebe erz.
keine

Spaltung durch / in
Partei oder Gruppe

alice-miller.com/de/lieben-ohne…

Parteien sind Vereine und damit sind sie nicht mehr grundrechtsfähig,
also nicht berechtigt, Gesetze oder Verfassungen zu erlassen oder
über Grund und Boden zu verfügen. Parteien und Vereine
bieten jedoch Einflussreichen die Herrschaft
auf der Basis des Seerechtes.

6 EGBGB

#Putin #BRD #BGE #Welt
die öffentl. Ordnung wird
durch #HartzIV 130
339, 323c StGB

insges. 221 StGB seitens #BVerfG
Legislative, Exekutive &
Judikative, BND
BKA

Verfassungsschutz, etc, durch
23 & 25 bis 27 StGB
ZERSTÖRT

ordre-public.ch/
dejure.org/gesetze/EGBGB/…

Grundlagen des Rechts Tweet Tweet Tweet
Die Grundrechte gelten für alle Menschen, sind vom Naturrecht
abgeleitet und schriftlich niedergelegt. Es gibt keine
Möglichkeit, Grundrechte zu diskutieren,
zu judifizieren oder zu

beschneiden. Weil das Menschenrecht nicht diskutabel ist,
sind politische Parteien überflüssig. § 40 VwGO
schließt Streitigkeiten

verfassungsrechtlicher Art kategorisch aus, denn
Streitigkeiten über Grundrechte sind nicht
vorgesehen bzw. verboten.

Dazu später mehr …

#Putin #HartzIV #BGE #Welt

es ist an der Zeit, dass
meine Mitmenschen lernen
dass LiNKE, Rechte, Grüne, SPD
NPD, SED & Co für ff. Sympt. steh.:

traumatische-belastungsstoerung.com/dissoziative-s…

HEiLUNG verlangt Art. 3 GG
BEWEiS: 79 (3) GG, 25 & 139 GG
DAS TRiGGERT E., weil genau
DAS / Liebe FEHLTE

#Putin #HartzIV #BGE #Welt

STOPP MK-Ultra
Spaltung durch Trauma

Global Education 2000 /de
alice-miller.com/de/profile/

Global Education 2000 /en
alice-miller.com/en/profile/

Global Education 2000 /fr
alice-miller.com/portrait-dalice…

!! MK-Ultra
u.a. Züchtig. Kinder
in den Schulen erlauben

#Putin #HartzIV #BGE #Welt
MK-Ultra traumatis Menschen
denken immer in Schubladen
durch die tramabasierte
Spaltung, die

!! durch MK-Ultra
u.a Global Education 2000
alice-miller.com/de/profile/

entst; so landen die
so Denkd. ständig
in LiNKE Rechte
Grüne &

sonst Eck ihr Schublade !!

#Putin #HartzIV #BGE #Welt
MK-Ultra traumatis Menschen
denken immer in Schubladen
durch die tramabasierte
Spaltung, die

!! durch MK-Ultra
u.a Global Education 2000
alice-miller.com/de/profile/

entst; sie können sich
3 GG Heilung durch
Liebe 79 (3) GG
25 & 139
GG

nicht vorstellen

#Putin #HartzIV #BGE #Welt
MK-Ultra traumatis Menschen
denken immer in Schubladen
durch die tramabasierte
Spaltung, die

!! durch MK-Ultra
u.a Global Education 2000
alice-miller.com/de/profile/

entst; jene haben nur
323c, 221 & 257
StGB erf.

alice-miller.com/de/unverhullt/

LiEBE FEHLTE!

#Putin #HartzIV #BGE
UNSERE Aufg.:
Spaltung / Trauma
also, die traumabasierte
Spaltung, durch seel.
wie jurist. Liebe
zu heilen

anita-wedell.com/index.php/unse …
anita-wedell.com/index.php/fami…

!! STOPP MK-Ultra
u.a Global Education 2000
alice-miller.com/de/profile/
Frühsex. Gender, Schule, Kita etc.

#Putin #HartzIV #BGE #Welt

LiNKE Rechte Grüne
SPD AfD & Co brauchen
unsere Hilfe, sie sind
MK-Ultra, weil
Partei

STOPP-MK-Ultra
WiR brauchen Heilung
durch unsere Grundrechte
die kann uns keine
!! Partei

geben, weil Spaltung
3 GG WiDERSPRiCHT !!
& entsprchd. kein
Grundrecht
iST

#Putin #HartzIV #BGE #Welt
Parteien sind MK-Ultra Projekt

ACHTUNG: was
LiNKE Rechte Grüne
SPD AfD & Co brauchen
iST KEiNESFALLS Macht
& Immunität, weil
MK-Ultra

– deren Denken – durch
MK-Ultra entstand

!! Partei / Spaltung
WiDERSPRiCHT 3 GG !!

Parteien sind MK-Ultra PRODUKT

#Putin #BGE #Welt
die Mensch. sind im Recht
sie sind unantasb. & bilden
den Staat, die Parteien
spalten die

*Menschen, weil sie
den Menschen beugen &
traumatisieren u.a mit #HartzIV
Sie beugen den * im Recht
weil sie 3 GG leugnen
& nur ihren Teil
tun

jede Partei tut ihren Teil

#Putin #HartzIV #BGE #Welt
MK-Ultra geschädigte
Menschen

lassen sich ihre Grundrechte
von Parteien verteidigen
denn sie wissen
nicht

dass sie unter Gleichgesinnt.
sind, deren GR nur partiell
verteidigt wurden, je

nach Spaltung / in Partei
Partei kennt nur Teil
Deiner Rechte

#Putin #BGE #Welt
ein MK-Ultra geschädigter
Staat, bildet Parteien
währd ein

seel. gesund Staat
Parteien nicht braucht

Rechtspaltung entsteht
durch Recht, nicht
durch Partei

Parteien lassen Unrecht
#HartzIV immer zu
weil sie Recht

nur partiell anerk.
könn., durch die Spaltung

#Putin #HartzIV #BGE #Welt

*Spaltung ist ein
Selbstheilungsvers.
der das Überleben sichert
MK-Ultra verurs. das Trauma

ein gesunder Staat ist
im Recht & nicht gespalten

der kranke Staat spaltet
weil das Unrecht erz.
das Trauma, das
MK-Ultra
erz.

* wird nicht durch * geheilt

#Putin #HartzIV #BGE #Welt

um in 20 (4) GG zu
kommen, müsst iHR Euer
persönl. MK-Ultra Programm
erkenn. & überw., mit Hilfe
alice-miller.com !!

MK-Ultra iST ANDERES
Wort für Kindesmisshdlg.
& Kindesmissbr., in
all sein Form

Recht & Unrecht kann
gespaltene PSK nicht erk.

#Putin #HartzIV #BGE

WAS WiR ERLEBEN
iST UNRECHT, es hat
mit Recht NiCHTS
zu tun !!

die wenigen Min. im
Recht, heben die
Jahre im

Unrecht nicht auf
Recht ist kategorisch !!
Entweder wir halten
uns kategorisch
im Recht

auf, oder lassen Unrecht zu
ES GEHT NUR KATEGORiSCH !!

-weitere Denkanstöße: thewallfalling
@zeigedeinenwert ~ timothy-speed.com


© zeit.de – Telford TaylorEin Tribunal wird beabsichtigt
Die Nazi Oberen sollten sich nicht mehr hinter der Juristenregel
nullum crimen, beantragen können, weil es zur Tatzeit kein
Gesetz gab, das ihre Verbrechen unter Strafe stellte.
Auch die uralte Doktrin von der “Immunität der
Staatschefs” oder die beliebte Ausrede,

nur auf “Befehl von vorgesetzter Stelle” gehandelt zu haben,
wollte Jackson nicht mehr gelten lassen “All jene müssen
einen Akt der Vergeltung durch das Gesetz zu erwarten
haben, die in Zukunft auf ähnliche Weise die
Zivilisation angreifen sollten”

#Putin #HartzIV #BGE

seit 23.05.1949
gibt es für
alle

Arbeitnehmer
KEiNE AUSREDEN mehr
anita-wedell.com/index.php/impr…

ACHTUNG:
1. Hauptschuldige
2. Belastete (Aktiv., Militar., Nutznießer)
3. Minderbel. (Bewährungsgruppe)
4. Mitläufer
5. Entlastete.

anita-wedell.com/index.php/extr…

ALL DiESE Ausreden gibt es seit 23.05.1949
mit Art. 79 (3) GG, 25 & 139 GG
UN-Charta 73 & 95

& UN-Res. 56/83 & SR 0.111 & 6 EGBGB
GENAU DESWG. – NiCHT mehr !!

#Putin #HartzIV #BGE ja ganz
schreckl.: Unter Stockholm
-Syndrom verst. man
ein psycho.

Phänomen bei dem Opfer von
Gewaltherrsch. ein positiv emo.
Verhältnis zu ihr Herrscher
aufbauen. Dies kann

dazu führen, dass die #BRD mit
den Herrschern sympathis. &
mit ihnen kooperiert.

5 VStGB – Unverjährbarkeit

Die Verfolgung von Verbrechen nach diesem Gesetz und
die Vollstreckung der wegen ihnen verhängten
Strafen verjähren nicht.


#Putin #HartzIV #BGE
Antifaschismus- 139 GG

Art. 4.
Zur gerecht Beurteilg (…)
werden ff. Gruppen geb.:

1. Hauptschuldige
2. Belastete (Aktiv., Militar., Nutznießer)
3. Minderbel. (Bewährungsgruppe)
4. Mitläufer
5. Entlastete.

Artikel 5. Hauptsch. ist:
anita-wedell.com/wp-content/upl…

BEACHTE: 23 & 25 bis 27 StGB !!
#Putin #HartzIV #BRD #BGE #Welt

27.07.2005 ( 1 BvR 668/04 )
ein #Unrecht wird nicht
dadurch zu Recht

( weil schwerst Traumatis. dazu
26 & 23 StGB & mill. schwerst
Traumatis jene StGB gem.
StGB & VStGB bef.
gem. Abs. I

alice-miller.com/de/manifest/ )

weil es angew. & befolgt wird

Die Verfolgung von Verbrechen nach diesem Gesetz und
die Vollstreckung der wegen ihnen verhängten
Strafen verjähren nicht.

Tweet

BEACHTE: 23 & 25 bis 27 StGB !!