—–Original-Nachricht—–
Betreff: AW: Sie haben die Mailingliste „BAG-Grundeinkommen“ abbestellt
Datum: 2024-03-13T06:09:20+0100
Von: „xxxxxxxxxx@t-online.de“ xxxxxxxxxx@t-online.de
An: „bag-grundeinkommen-xxxxxx@xxxxx.jpberlin.de“ bag-grundeinkommen-xxxxxx@xxxxx.jpberlin.de
Sie fragen WESHALB habe ich mein Abo BAG Grundeinkommen DIE LiNKE. gekündigt !?
Ich halte die BAG Grundeinkommen für gesteuerte Opposition, leider,
weil Rechtaufklärung *https://chb-gdm.net/rechtvorschriften.html
im zwingenden Völkerrecht unterlassen wird, trotz
Art. 1 und 144 SR 0.518.51 .
*Archiv
Art. 1 und 144 SR 0.518.51 https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1951/300_302_297/de
Mitglieder https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1951/181_184_180/de#lvl_u3 ,
i.V. Art. 1 Abs. 2 Grundrecht und 25 Grundgesetz, 8 VStGB Abs. 6
Anlage IV https://dejure.org/gesetze/VStGB ,
Art. 6 EGBGB, https://dejure.org/gesetze/EGBGB , UN-Res. 56/83
https://www.un.org/depts/german/gv-56/band1/ar56083.pdf , UN-Charta Art. 73/74 und Art. 95 https://unric.org/de/charta/ Mitglieder https://unric.org/de/mitgliedstaaten/ , MRK https://dejure.org/gesetze/MRK ,
A/Res 217 A (III) http://un-documents.net/a3r217a.htm – https://www.un.org/depts/
german/menschenrechte/aemr.pdf , https://dejure.org/gesetze/GG s.a. 79 GG ,
Rechtvorschriften https://chb-gdm.net/rechtvorschriften.html
Archiv: Rechtvorschriften
RESTITUTIONSSCHUTZGERICHT https://chb-gdm.net/index.html
Archiv: RESTITUTIONSSCHUTZGERICHT
Überleitungsvertrag https://chb-gdm.net/ueberleitungsvertrag.html
Archiv: Überleitungsvertrag
Zuständigkeit https://chb-gdm.net/zustaendigkeit.html
Archiv: Zuständigkeit
Definition von Krieg https://chb-gdm.net/definition-von-krieg.html 245 ZPO
Archiv: Definition von Krieg 245 ZPO
Gem. obiger Vorschriften darf eine Bank weder Konten kündigen noch
darf ein Bäcker / egal welcher Unternehmer, Zusatzstoffe in Lebensmittel
verarbeiten, bei denen auch nur der Verdacht besteht.., noch darf Wasser
mit was auch immer, bei dem auch nur der Verdacht entsteht.., noch
darf die Pharmaindustrie, bei dem auch nur der Verdacht
entsteht.. . Noch darf das Gesundheitswesen
Menschen in 1. und 2. Klasse
einteilen, das
gilt auch für den ÖPNV. Noch darf für den ÖPNV bezahlt werden
ebenso Energie, zumal https://www.ostfalia.de/cms/de/pws/turtur/
https://www.ostfalia.de/cms/de/pws/turtur/nebenwirkungen/
Noch dürfen Twitter Google YouTube, welcher
Unternehmer auch immer, zensieren.
Noch darf das Bargeld abgeschafft werden. Noch dürfen
die Menschen genötigt werden, bargeldlos zu
bezahlen, Lastschrifteinzüge
zu akzeptieren,
anstelle selber zu überweisen, per Dauerauftrag, etc.
Ebensowenig dürfen Coockies aufgezwungen
werden zu akzeptieren oder ständige
238 und 240 StGB von
Cookies
wider Art. 3 und 5 Grundrecht.
8 VStGB Abs. 6 Nr. 1 Anlage IV (SR 0.518,51)
https://dejure.org/gesetze/VStGB
i.V. Art. 25 GG / Art. 1
Grundrecht
Art. 6 EGBGB, UN-Res. 56/83, UN-Charta Art. 73/74 und 95
Art. 24 (3) GG, Art. 79 (3) GG u.s.w., u.s.f. steht
alles auf: https://chb-gdm.net
Archiv
dieses Recht haben wir WEGEN dem Holocaust
wer den Holocaust toll findet, ignoriert
das alles einfach weiter..
..scheint ja dann alles nicht so schlimm (gewesen) zu sein..
Sie haben sich mit / trotz Ihrer Reichweite nicht beteiligt
denn die Aufklärung ist / wäre zwingend und
dringend, gem. Art. 1 und 144
SR 0.518.51 !!
Bedingungslose Grundrechte wie ua. BGE sind keine Meinung
keine Haltung auch nicht demokratisch und / oder
verhandelbar, sondern zwingend !!
Recht wird zitiert, nicht diskutiert..
Gesetz ist unmittelbar an Recht gebunden
wenn nicht, dann wird der Holocaust
(weiter) verherrlicht.
Art. 3 Grundrecht macht keine Ausnahme/n.
Das Argument, „..dass die Mehrheit“
ist ein Argument für den
Holocaust,
weil den auch die Mehrheit..
Ich bin GEGEN den Holocaust.
Liebe Grüße ♥ Die BAG Grundeinkommen DIE LiNKE diskutiert über das
undiskutable, unverhandelbare und unveräußerliche Recht der Juden.
Recht wird zitiert, nicht diskutiert. Das Vorschaubild im ANHANG
wird unvollständig angezeigt, deswegen entweder
runterladen oder in neuem Fenster
/ Tab öffnen.
Bild.
Statt dessen wird immer behauptet, dass Menschen, die unverhandelbares und
unveräußerliches Recht zitieren, sg. Reichschbürger seien, die den Holocaust
verherrlichen. Bei mir sträuben sich dann die Nackenhaare, weil ich dann
die berechtigte Frage an diejenigen stellen muss, ob der Holocaust
dann also rechtens war – also alle in 6 bis 15 VStGB, bzw.
130 StGB Abs. 5 genannten und 140 und
126 StGB genannten
Verbrechen..
Ich kenne nämlich keinen sg. Reichsbürger, lt. Definition Verfassungsschutz und
Bundesregierung und Auftrags-Diffarmierer, welche das zwingende Völkerrecht,
gem. o. genannten Recht/en bei sich tragen, es einhalten und ad-hoc wieder
herstellen, sofern es im Ansatz, gem. 23 StGB gefährdet, geleugnet,
gebeugt und diese/s 130 StGB Abs. 5 Verbrechen, incl.
13 VStGB, gebilligt ist / werden – oder dass
Adolf Hitler Völkerrecht / Juden
geschützt hätte.
Ich kennen keinen und das ist mir auch nicht geschichtlich überliefert worden.
Mir wurde geschichtlich überliefert, dass alles von mir zitierte Recht geleugnet
und alles von mir zitierte Unrecht begangen wurde, wie von Ihnen,
denn 221 StGB ist ein Kriegsverbrechen:
https://dejure.org/gesetze/VStGB
https://chb-gdm.net/definition-von-krieg.html
Archiv: Definition von
Krieg
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie mit meiner Beantwortung Ihrer Frage zufrieden sind.
Falls nicht, wäre es höchste Zeit, Recht schaffend zu sein, denn weder
ist Demokratie Recht noch Recht schaffend.
Recht ist undemokratisch und undiskutabel, weil es wird zitiert und ad-hoc
wieder hergestellt. Alles Gesetz ist unmittelbar an Recht gebunden, wenn nicht,
ist das ein Verbrechen. Gem. Art. 3 Grundrecht gibt es keine Ausnahme.
Gewinnerzielungsabsicht, wider die Würde des Menschen, ist
ebenso unverhandelbar verboten, wie Nötigung,
Erpressung oder Schikane.
https://chb-gdm.net/erreichbarkeit.html
Archiv: Erreichbarkeit
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die Menschenwürde zu achten
und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Bedienstete
in der Verwaltung können sich im Dienst nicht auf ihre Grundrechte
und Grundfreiheiten berufen, wenn sie das zwingende
Völkerrecht verletzen. Bedienstete in
der Verwaltung und Regierung sind weder Grundrecht berechtigt
noch Grundrecht befugt, sondern unmittelbar nur Grundrecht verpflichtet.
Bedienstete in der Verwaltung als Einzelpersonen haften für
Individualrechtverletzungen privat und persönlich.
Das Menschenvolk bekennt sich zum unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrecht als Grundlage jeder menschlichen Gesellschaft, des
Friedens und der Gerechtigkeit auf Erden in der Welt.
Das Grundrecht bindet vorrangig die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt
und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht – Rechtanbindung.
Es gibt im öffentlichen Dienst des zwingend öffentlichen Rechtes
keine Unwissenheit und keine Unzuständigkeit.
Jede Verwaltung bekennt sich zu dem Grundsatz, daß die Rechtinteressen
der Einwohner dieser Hoheitsgebiete Vorrang haben. Den Bediensteten
in den Verwaltungen ist es streng untersagt Menschen in den
Grundrechten und Grundfreiheiten in Not und
Verzweiflung zu bringen.
Die Bediensteten in den Verwaltungen übernehmen als heiligen Auftrag
die Verpflichtung, im Rahmen des durch das zwingende Völkerrecht
errichteten Systems des Weltfriedens und der internationalen
Sicherheit das Wohl dieser Einwohner aufs äußerste zu
fördern. Zu diesem Zweck verpflichten sie sich
unter allen Umständen unmittelbar.
UN-Res. 56/83
Es gibt im zwingenden Recht keine Unzuständigkeit. Siehe auch 30 OWiG Abs. 2.
Gemäß Völkerrecht kann sich keiner im Fall eines Strafverfahrens auf Unwissenheit berufen, denn keiner kann weder sich selbst noch einen anderen Menschen oder
Bediensteten von den individuellen Verantwortlichkeiten befreien, die dem
Menschen selbst oder einem anderen Menschen auf Grund der
Rechtverletzungen zufallen. In Folge ist Bildung und
Rechtschutz eine Bringschuld der staatlichen
Ordnung und Holschuld für
den Menschen.
OHNE Diskussion. Grundeinkommen ist Pflicht. OHNE Diskussion. KEiNE Meinung.
Ich würde mich sehr freuen, wenn meine Antwort konstruktiven
Eindruck hinterlässt. Nochmals liebe Grüße ♥
Bild. Agenda 2010 (HartzVI).
SS Buchhalter Oskar Gröning: LG Lüneburg Az.: 27 Ks 9/14.
Ein paar Tage später (nach dem 13.03.2024) wurde die Seite des CHB / GdM
vom Netz genommen. Über das Webarchiv (s.o. CHB / GdM)
ist die Seite des CHB / GdM erreichbar.
Archiv: Rechtvorschriften.
Am / seit 19.04.2024 ist die Seite des
RESTITUTIONSSCHUTZGERICHT
unter .net und .org wieder
da / erreichbar.
—–Original-Nachricht—–
Betreff: Sie haben die Mailingliste „BAG-Grundeinkommen“ abbestellt
Datum: 2024-03-13T04:28:35+0100
Von: „bag-grundeinkommen-xxxxxx@xxxxx.jpberlin.de“ <bag-grundeinkommen-xxxxxx@xxxxx.jpberlin.de>
An: „xxxxxxxxxx@t-online.de“ <xxxxxxxxxx@t-online.de>
Schade, dass Du uns verlassen willst. Wir würden uns freuen, wenn Du
uns kurz mitteilst,was Deine Beweggründe sind. Merke, wir wachsen nur
an konstruktiver Kritik!