Öffentliche Ordnung (ordre public)
Art. 6 Einführungsgesetz BGB
ZENSUR YouTube
ACHTUNG 
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
ALLE Politiker, Richter, Beamte
sind *jurist. *Pers., die i.A.
der Menschen –
dem Souverän – zu dienen
sich FREiWiLLiG
VERPFLiCHTET haben 
Doch die Menschen wurden plötzl.
unmündig & tauschten mit
den ** die Seiten 
Ps. anita-wedell.com/index.php/zens…
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
ich fordere alle jurist. Pers.
& souveräne Menschen
auf, sich 
an die Naturgesetze
der Schöpfung zu
halten, die wir
in ff. GR
MR & VR defin. haben
anita-wedell.com/index.php/extr…
anita-wedell.com/index.php/extr…
anita-wedell.com/index.php/extr…
anita-wedell.com/index.php/zens…
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
Die Bediensteten der Verbände
jurist. Pers. haben es grdsätzl.
zu unterl. das Recht des
Menschen
nach Lust u. Laune grundsätzl.
auszusetzen, da sie *Grundrecht
verpfl. u. nicht * berechtigt
sind ( BVerfGE 1 BvR
1766/2016 )
zentralmeldeamt.ch/Files/Beitr%C3 …
Akademie Menschenrecht – Grundlagen des Rechts
Menschenrechte sind universell, sie stehen über
der Religion & über dem Gesetz. Anders:
Religion findet ihre Grenzen
im universellen
Anders: Niemand darf gezwungen werden
religös zu sein, aber jeder hat
die Freiheit zur
Ausübung s/einer Religion, aber er darf
niemanden zwingen, seiner
Religion Folge
zu leisten, denn das vestößt gegen die
körperl. & seel. Unversehrtheit
des Menschen, bedeutet
GEGEN die
Würde des Menschen, bedeutet
GEGEN UNiVERSELLES Menschenrecht
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
ihr habt da etwas ganz
Grundsätzliches falsch
verstanden: kennt
ihr Arbeitgeber
die ihre
Arbeitnehmer anhimmeln
& ihnen alle Wünsche
von den Lippen
ablesen 
Souveräne Menschen sind
die Auftragg., nicht
die Diener
schon gar nicht von
StGB & VStGB
Reichsbürgerideologie im Bundestag …
Wer oder was sind eigentlich Neonazis
Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden,
wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit
wesentlichen Grundsätzen des deutschen
Rechts offensichtlich
unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden,
wenn die Anwendung mit den Grundrechten
unvereinbar ist.
Akademie Menschenrecht – Grundlagen des Rechts
ACHTUNG:
unser GG best. aus 2 T.
1. Grundrechte die für
alle Gültigkeit haben
defin. 1 bis 19 GR
bzw. 79 (3) GR
ACHTG
anita-wedell.com/index.php/extr…
25 GG & dann die Gesetze im GG
die den BESATZUNGSSTATUS
regeln, diese sind 20/21
bis 146 GG
UN-Res. 56/83 – MRTV – Videobeiträge
s.a. §§ 1, 11, 14, 90 & 21 ff. BGB
sowie 245 ZPO
245 ZPO Unterbrechung
durch Stillstand der Rechtspflege
Hört infolge eines Krieges oder eines anderen
Ereignisses die Tätigkeit des Gerichts
auf, so wird für die Dauer dieses
Zustandes das Verfahren
unterbrochen.
Kommentar zum Kriegszustand:
Wenn die BRD, die Länder oder die Kommunen eine
Forderung erheben, muss es eine unabhängige
Instanz geben, welche die Forderung auf
Rechtmäßigkeit prüfen kann.
Besteht diese unabhängige „Behördenaufsicht“
nicht, können die Behörden willkürlich
oder falsche„Kosten-Bescheide“
ausgeben. Die Behörden
sind dann Begünstigte der von ihnen
erfundenen Forderung und haben dadurch nur
„Vorteile“. Die zur Zahlung Verpflichteten sind
dann die Schuldner und haben ausschließlich
Pflichten, die sie erfüllen müssen. Wenn
eine Partei die Pflichten der anderen
Partei bestimmt, die gleichzeitig
ihre Vorteile sind und diese
im Zweifel mit Gewalt
umsetzt, ist das
eine kriegerische Handlung, denn sie wollen
ja etwas KRIEGen, was ihnen nicht zusteht.
Die Behörden werden die Forderung mit
aller Gewalt eintreiben, weil sie
damit die Söldner bezahlen
müssen, die die
kriegerischen Handlungen durchführen
und die Macht sichern. Dieser Zustand ist
an der Tagesordnung in der BRD. Nennen
wir nur stellvertretend: Beitragsservice,
Abwasserzweckverbände, sämtliche
erfundenen Steuern.
Eine Forderung ohne Vertrag ist Krieg.
Im Falle festgestellten Kriegszustandes ist das Genfer
Abkommen IV SR 0.518.51 zum Schutz von Zivilpersonen
in Kriegszeiten anzuwenden. © AMR – GdR Seite 460/576
Wir beachten immer das zwingend anzuwendende Völkerrecht
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
@Ralph_Boes Carlo Schmid
Grundsatzrede 1948
Der Machtapparat der Diktatur
wurde zerschlagen. Da dieser
Machtapparat der Diktatur
durch die Identität von
Partei und Staat mit dem
Staatsapparat identisch
gewesen ist … Teil
II/III ff. ☛
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
@Ralph_Boes Carlo Schmid
Teil II/III … ist der deutsche
Staat durch die Zerschlagung
dieses Herrschaftsapparats
desorganisiert worden.
Desorganis des Staatsapparats
ist aber nicht die Vernichtung
des Staates der Substanz
nach. Teil III/III ff. ☛
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
@Ralph_Boes Carlo Schmid
Teil III/III … dass die Existenz
D als Staat nicht vernichtet
& als Rechtssubjekt erh.
worden ist, ist heute
weitgehd.
Gemeingut ( … ) . Deutschland
( … ) ist aber nicht mehr
geschäftsfähig, …
artikel20gg.de/Texte/Carlo-Sc…
Akademie Menschenrecht – Grundlagen des Rechts
Beachte 25 GG, im Kontext 8 VStGB, SR 0.518.51
( genfer Abk. IV ) Art. 154, im Kontext
HLKO 42 bis 56
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
@Ralph_Boes C. Schmid
Zusffsg. 5 VStGB
13 (3) VStGB von Preußen
Bayern, Württemb., etc.
durch A. Hitler
& 133 GG
70 AktG-1937 durch
Siegermächte &
Bundesreg.
erf. anita-wedell.com/wp-content/upl…
youtube.com/user/Menschenr…
anita-wedell.com/index.php/extr…
public-ordre
79 (3) GG, 25 & 139 GG Grundlagen des Rechts
Art. 25 GG, Art. 1. Bundesgebiet, §§ 13 (3) VStGB & 5 VStGB
Die Gerichte sind Staatsgerichte: § 15 GVG – weggefallen
– WEGGEFALLEN – zur fehlenden Unterschrift
Privatrecht im öffentl. kateg. Recht iST
FASCHiSMUS
#Putin #BGE #Welt
im öffentl. kategor. Recht
gibt´s kein #HartzIV
kein Sadismus
keine
Perversion, keinen Krieg
& keine Folter, das
alles gibt es
nur im priv. Wahn § 20 StGB
alice-miller.com/de/gesprach-ub…
alice-miller.com/de/der-blanke-…
anita-wedell.com/index.php/alic…
anita-wedell.com/index.php/extr…
#Putin #BGE #Welt
JEDER der nicht kapiert
was 20 StGB bedeutet
der begreift auch
nicht, wesh.
Krieg Privatsache ist
& jeder pers. haftet, der
sich an #HartzIV & allen
StGB zu VStGB beteiligt
BEACHTE 5 #VStGB
i.V. 63 StGB
ichr.de/files/2017_01_ …
anita-wedell.com/index.php/extr…
Dokumentation von UN-Recht ( UNrecht / Privatrecht
/ Willkür / 23 & 25 bis 27 & 221 StGB ), am Bsp. Billy Six
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
WiE KÖNNEN wir das geistige
Niveau in der #BRD erhöhen
sogar Straftäter machen
uns auf tägl.
Menschenrechtsverletzungen
& StGB nach VStGB, in den
Gefängnissen aufmerks.
Knast VLOG, MfG an #Justiz
youtube.com/channel/UCRdvQ…
anita-wedell.com/index.php/zens…
VerfassungsSCHUTZversagen auf GANZER Linie
Tweet / Tweet & am Bsp. Australien
79 (3) GG
ACHTUNG: JEDE
Grundrechtverletzung
( 1 bis 19 GG ) erfüllt den
130 StGB weil wir 1 bis
19 GG WG 1933 ff.
haben, DiTO jede
Missachtg von 139 GG
ANTiFASCHiSMUS-Art. des GG
sowie Missachtg von 25 GG
ZWiNGENDE Anwendg.
von Völkerrecht vor
Bundesrecht
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
ALLE Menschen DiE VERS
priv Recht zum kateg
öffentl. Recht
zu machen
ERF. 130 StGB & damit
VERFASSUNGSFEiNDLiCHE
BESTREBUNGEN, weil
Privat & öffentl.
Recht
GETRENNT voneinander
sind & Privat NiCHTS
im öffentl. Recht
zu tun hat
anita-wedell.com/index.php/extr…
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
priv. Gewinnerzielgsabs. über
Grundr/Menschenr/Völkerr. zu
stellen, nennt sich 130 StGB
( Holocaustleugnung )
seit 23.05.1949
& jedes
Bestreben, das diese
„Kultur“ begünstigt
Faschismus ist
zudem
eine seel. Krankheit
die bis heute im
DSM fehlt!
die Privatisierung der
Bahn, der Telekom
des Wassers
des Grund & Boden ( durch
13 (3) VStGB ) der Nahrung
etc. sind verfassgsfeindl.
Bestrebgen, 20 (4)
GG ist also
nicht erst seit dem 05.11.2019
NOTWENDiG geworden
zum Erhalt der öffentl.
Ordnung
ALLE Unternehmen, erst
recht, soweit sie hoheitl.
Aufg. wahrnehm.
bspw. Bahn, Telek.-Post, Energie
Nahrungsmittelindustrie
Pharmaindustrie
etc. pp.
haben KEiN Gesetz, Vertrag
welches / welcher ihnen
erlaubt öffentl.
Recht
zu beug., außer 81 ff. StGB
#Putin #HartzIV #BVerfG #BGE
79 (3) GG, 25 & 139 GG, 6 EGBGB
zum ERH. der öffentl. Ordung
ist es ZWiNGD. NOTWDG.
ALLE FASCHiST.
Verfassgsfeindl.
Bestreb, im Keim zu
erstick, durch 20 (4) GG
egal, an welch Ort
man sich bef
anita-wedell.com/wp-content/upl…
anita-wedell.com/wp-content/upl…
#Putin #HartzIV #BGE wer
über GR & Völkerrecht
diskutiert, verfolgt
Verfassungsfeindliche
Bestrebgen, bzw.
hat sie schon
ERFÜLLT
Über kategorisches
öffentl. Recht
wird
NiCHT diskutiert & ALLE
Verfassgsfdl. Bestrebg:
im Recht ad-hoc
Notstand, Notwehr und Selbsthilfe – ROM II Statut
WiEDERHOLE
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
Reichsbürgerideologie
im Bundestag
anita-wedell.com/index.php/extr…
anita-wedell.com/wp-content/upl…
anita-wedell.com/wp-content/upl…
siehe auch:
EXTRA-Seite-NATO
anita-wedell.com/index.php/extr…
@DanieleGanser
anita-wedell.com/wp-content/upl…
13 (3) VStGB
anita-wedell.com/index.php/impr…
( siehe auch: Banken & Naher Osten & so … )
Die ad-hoc Kommission für die Wirksamkeit der Behörden,
arbeitet dynamisch, im Einzelfall, im Sinne einer
Unterlassungskommission für
Menschenrecht, (alternativ) §§ 307, 179 BGB, für den
effektiven Rechtschutz, in der Rechtgewährungs-
pflicht und Rechtwegegarantie, als
oberstes Bundesgericht
und wird vom
Bürger direkt angerufen. Deswegen kann keine
Inzuchtdepression des Systems aufteten,
weil die Kommission Recht schaffend,
durch Art. 1, 24 (3), 25,
20 (1, 4), 79 (3),
95, 137 GG, in Art 1-2 ÜLV genannt- und
vorrangig im Zivilschutz (Art. 1,
142-149 genfer Abkommen IV
– SR 0.518.51) salvatorisch
legitimiert ist.
© MenschenrechtTV – 10.01.2020
zu 25 GG, siehe Anlage zu 8 VStGB, S. 7
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
deswg. 79 (3) GG & 25 GG
wird auch TROTZ 20/21
bis 146 GG Besatzg.
gesagt:
unser GG hat
VERFASSUNGSÄHNL Charakter
ALSO um das UNRECHT was
uns widerfährt abzustellen
MÜSSEN wir uns „NUR“
im Recht aufhalten
s.o. & ff.
Ps.: anita-wedell.com/index.php/zens…
s.auch: CIA & BND Geheimdienste im priv. Wahn
Wir müssen ein- für allemal begreifen, dass
StGB nach VStGB NiCHT unter
HLKO 24 fallen
die Herrscher der #Welt
sind die uns beherrschen
solange WiR ihnen die
Macht geben
Unrecht anzutun
OBW. WiR in Überzahl sind
NEHMEN wir uns selbst
die Würde & damit
das jene
vom Unrecht abzuhalt.
obw. WiR ALLE Rechte haben
anita-wedell.com/index.php/extr…
Art 3 GR
anst. uns im Recht
zu VEREiNiGEN, zerstören
wir unsere Würde, dadurch
wir uns spalten & auf die
hoffen, die gespaltene
Persönlichk.
entw. haben & Recht
durch Spaltung niemals
umsetzen können
wg. 3 GR
anita-wedell.com/index.php/extr…
Akademie Menschenrecht – Grundlagen des Rechts
ACHTG.: WARNG. vor 89c StGB TERRORfinanzierung
siehe auch: 13 VStGB & DiE VERANTWORTUNG
#Bundeskanzleramt
FRAGE: WELCHE Täter
Mörder / Völkermörder
geben ihre StGB / 6
bis 15 VStGB
schon
zu ACHTUNG: 23
25, 26, 27, 257
StGB &
5 VStGB
iMMER BEACHTEN
anita-wedell.com/index.php/fami…
youtube.com/user/Menschenr…
anita-wedell.com/index.php/extr…
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
WORÜBER redet iHR
eigentl., solange
iHR die Grundlagen
des Rechts ignoriert
& WELCHE Gesinnung
verfolgt iHR
solange iHR
die GdR ignoriert
Ignoranz des Rechts
bedeutet 245
ZPO
S. 46, 75, 257, 338, 349, 470
zentralmeldeamt.ch/Files/Beitr%C3…
#Putin #HartzIV #BGE #Welt
WAS KÖNNTEN wir erreichen
WÜRDEN die Menschen
sich nicht ständig
ablenken & täuschen lassen
könnten wir uns auf den
WESENTL. Kern
konzentr. & ihn
gemeins. umsetzen
was ihn ausmacht
all. was Recht
ist
youtube.com/user/Menschenr…
anita-wedell.com/index.php/extr…
Völkerrechtvorschriften für die Bundesrepublik Deutschland
zentralmeldeamt.ch/GDM/WissensDB ~ Zersetzung
~ immer wieder gerne – 23.02.2020
UN-Res. 56/83 Staatenverantwortlichkeit 
Rechtdurchsetzung mit einstw. Verfügung
ACHTG.: MELDEPFL.
zentralmeldeamt.ch
MenschenrechtTV
Rechtkreise
GDM